Was ist die Neue Rechte?

Die „Neue Rechte“ bezeichnet eine politische und intellektuelle Strömung, die seit den 1960er- und 1970er-Jahren insbesondere in Europa entstanden ist. Sie verfolgt das Ziel, rechte und nationalkonservative Positionen stärker im kulturellen, gesellschaftlichen und akademischen Diskurs zu verankern.

Zu den häufig genannten Merkmalen der Neuen Rechten gehören:

• Ethnopluralismus:
  Die Vorstellung, dass unterschiedliche Kulturen und ethnische Gruppen ihre jeweilige Identität am besten in voneinander abgegrenzten kulturellen Räumen bewahren können.
• Kritik an Universalismus und Liberalismus:
  Skepsis gegenüber universellen Menschenrechtsvorstellungen, liberalen Gesellschaftsmodellen und egalitären Konzepten.
• Differenzialismus:
  Die Betonung kultureller Unterschiede und die Annahme, dass Kulturen nur begrenzt miteinander vereinbar seien.
• Metapolitik:
  Die Strategie, gesellschaftlichen Wandel zunächst über kulturelle, sprachliche und intellektuelle Einflussnahme herbeizuführen, bevor politische Veränderungen angestrebt werden.

In Deutschland wird die Neue Rechte seit den 2010er-Jahren verstärkt öffentlich diskutiert. In diesem Zusammenhang werden unter anderem genannt:

• das Institut für Staatspolitik,
• die Zeitschrift Sezession,
• die Identitäre Bewegung,
• einzelne Akteure innerhalb der Alternative für Deutschland,
• sowie Autoren und Publizisten wie Götz Kubitschek, Karlheinz Weißmann oder Alexander Gauland.

Im Unterschied zum klassischen Rechtsextremismus grenzt sich die Neue Rechte meist von offen nationalsozialistischer Symbolik und Gewalt ab und tritt häufig in intellektueller oder kulturpolitischer Form auf. Politikwissenschaftler und Sicherheitsbehörden diskutieren jedoch teilweise ideologische Überschneidungen mit rechtsextremen Positionen. Teile des Spektrums werden vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet.

Der Begriff „Neue Rechte“ ist nicht einheitlich definiert und wird in Wissenschaft, Medien und Politik unterschiedlich verwendet. Manche Akteure ordnen sich selbst dieser Strömung zu, andere lehnen die Bezeichnung ab.

Werner Eberwein