Was ist ein Filibuster?

Filibuster = Jemand, der durch lange Reden den politischen Prozess blockiert.

Beispiel:

Im US-Senat ist der Filibuster besonders bekannt:

• Ein Senator kann eine Rede halten, ohne zeitliche Begrenzung.
• Solange er redet, kann nicht abgestimmt werden.
• Erst wenn 60 von 100 Senatoren zustimmen (das nennt man Cloture), kann der Filibuster beendet und zur Abstimmung übergegangen werden.

Ein berühmtes Beispiel:

1957 sprach der US-Senator Strom Thurmond über 24 Stunden und 18 Minuten, um gegen ein Bürgerrechtsgesetz zu protestieren.

In Deutschland

In deutschen Parlamenten (z. B. Bundestag, Landtage) gibt es keinen echten Filibuster wie in den USA, weil Redezeiten begrenzt sind.

Aber es gibt manchmal ähnliche Taktiken, z. B.:

• Viele Geschäftsordnungsanträge stellen
• Viele Zwischenfragen oder Zusatzanträge einbringen
  → alles, um den Abstimmungsprozess zu verzögern.

Kurz gesagt:

Filibuster = politische „Endlosrede“ zur Blockade einer Entscheidung.

Ablauf eines Filibusters – Schritt für Schritt

1. Ein Gesetzentwurf kommt in den Senat

Ein Gesetz (z. B. ein neues Gesundheitsgesetz) wird eingebracht und zur Debatte gestellt. Normalerweise würde nach einiger Diskussion eine Abstimmung folgen.

2. Ein oder mehrere Senatoren wollen die Abstimmung verhindern

Wenn sie glauben, dass sie keine Mehrheit haben oder das Gesetz nicht wollen, können sie eine Filibuster-Taktik starten. Dazu melden sie sich zur Debatte, also zum Reden.

3. Der Senator beginnt zu sprechen – ohne Zeitlimit

Im US-Senat gibt es keine feste Redezeit.

Das heißt:

• Der Senator darf so lange sprechen, wie er möchte.
• Er muss aber physisch anwesend bleiben und tatsächlich reden.
• Er darf nicht einfach schweigen oder sitzen.

Er kann über das Gesetz reden – oder über fast alles andere:

(Berühmt: Ein Senator las einmal das komplette Telefonbuch vor, um Zeit zu gewinnen.) Solange er redet, kann keine Abstimmung stattfinden.

4. Unterstützer wechseln sich ab

Wenn der Senator nicht mehr kann, kann ein anderer Senator das Wort übernehmen, um den Filibuster fortzusetzen. Das erfordert gute Koordination unter den Gegnern des Gesetzes.

5. Die Mehrheit versucht, den Filibuster zu beenden

Um den Filibuster zu stoppen, gibt es das Verfahren der „Cloture“ (Ausschluss der Debatte):

• Mindestens 16 Senatoren müssen den Antrag auf „Cloture“ stellen.
• Dann wird zwei Tage später darüber abgestimmt.
• Es müssen mindestens 60 von 100 Stimmen zustimmen.

Wenn das gelingt, wird der Filibuster beendet, und die Abstimmung über das Gesetz kann stattfinden.

6. Wenn Cloture scheitert

Wenn nicht 60 Senatoren zustimmen, bleibt die Debatte offen der Filibuster geht weiter und kann das Gesetz endlos blockieren. In der Praxis führt das oft dazu, dass:

• Die Mehrheit den Gesetzentwurf zurückzieht,
• oder Kompromisse ausgehandelt werden, um den Filibuster zu beenden.

Ende des Filibusters

Der Filibuster endet also entweder:

1. Wenn der Senator/die Senatoren aufgeben oder
2. Wenn der Senat per Cloture die Debatte beendet oder
3. Wenn Zeit oder politischer Druck den Widerstand auflöst.

Beispiel aus der Geschichte

• 1957: Strom Thurmond sprach 24 Stunden und 18 Minuten ununterbrochen gegen das Civil Rights Act (Bürgerrechtsgesetz).
• 2013: Senator Ted Cruz sprach über 21 Stunden, um gegen „Obamacare“ zu protestieren – inklusive einer Passage, in der er aus Green Eggs and Ham von Dr. Seuss vorlas.

Kurz gesagt:

Ein Filibuster ist eine Redetaktik, um eine Abstimmung zu verzögern oder zu verhindern.  Nur 60 Stimmen können ihn im US-Senat per „Cloture“ beenden. Aus dieser Vorstellung – Personen, die politische Entscheidungen „blockieren“ oder „stören“ – entwickelte sich die heutige parlamentarische Bedeutung:

Kurz gesagt

• Ursprünglich bedeutete Filibuster Piraten / Freibeuter.
• Über Spanisch und Französisch kam das Wort ins Englische.
• Erst dann bekam es die politische Bedeutung: Blockierer im Parlament.

Herkunft des Wortes Filibuster

1. Ursprung: Niederländisch „vrijbuiter“

Das älteste nachweisbare Wort ist:

• vrijbuiter
  → wörtlich: „Freibeuter“, „Plünderer“, „Piratenabenteurer“

Daraus wurde später im Englischen freebooter.

2. Spanische Form: „filibustero“

Spanische Seeleute übernahmen das niederländische Wort und formten es zu:

• filibustero
  → Bezeichnung für Piraten, Abenteurer oder Glücksritter in der Karibik

3. Französische Form: „flibustier“

In Frankreich wurde daraus:

• flibustier
  → ebenfalls ein Wort für karibische Piraten

4. Amerikanischer Bedeutungswandel

Im 19. Jahrhundert bezeichnete filibuster in den USA:

• Söldner oder Abenteurer, die in Lateinamerika militärische Aktionen starteten
  (politisch unautorisierte Expeditionen)

Diese Leute blockierten politische Prozesse und internationale Beziehungen.

5. Übertragung auf die Politik

Ein Filibuster ist eine Methode, mit der Abgeordnete oder Senatoren versuchen, eine Abstimmung oder Entscheidung hinauszuzögern oder zu verhindern, indem sie so lange wie möglich reden oder Anträge stellen, um den Ablauf zu blockieren.

Werner Eberwein